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Neue Europäische Kommission

Mit mehr als einem Monat Verspätung kann die neue Europäische Kommission ihre Arbeit aufnehmen. In einer namentlichen Abstimmung am Mittwoch, den 27. November, billigten die Abgeordneten das neue Kollegium der Kommissare mit 461 Ja-Stimmen, 157 Nein Stimmen und 89 Enthaltungen.


Photo: European Commission.

Zuvor waren drei der von Ursula von der Leyen, der designierten Präsidentin der Kommission, vorgeschlagenen Kandidaten vom Parlamentarischen Ausschuss für Recht und Binnenmarkt (JURI) abgelehnt worden, darunter Rovana Plumb, die für Verkehr zuständige Kommissarin Rumäniens. Ebenfalls abgelehnt wurden der ungarische Konservative László Trócsányi (EVP) und Sylvie Goulard, die französische Nominierung zum designierten Kommissar für Industrie. Tatsächlich hätte die neue Kommission ihre Arbeit am 1. November 2019 aufnehmen sollen.


Anstelle von Rovana Plumb wurde die Rumänin Adina-Ioana Vălean (EVP) nun von der gewählten Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, zur nächsten Verkehrskommissarin gewählt. Die 51-Jährige ist einer der ältesten und erfahrensten Parlamentarierinnen Rumäniens. Sie begann ihre Karriere bei der EU im Jahr 2006, als sie vor dem offiziellen Beitritt Rumäniens als Beobachterin zum Parlament kam. Im folgenden Jahr wurde sie mit dem Beitritt Rumäniens Mitglied des Europäischen Parlaments. Vălean führt derzeit den Vorsitz im Ausschuss für Energie und Industrie des Europäischen Parlaments und führt auch den Vorsitz im Umweltausschuss. Sie verfügt über Erfahrung in den Bereichen Verkehr, Energie, Haushalt und digitale Politik. Sie präsentiert sich ganz im Sinne von der Leyens European Green Deal. In ihrer Einführungsrede betonte sie, dass der Green Deal nicht ohne den Verkehr als zentrales Element funktionieren kann. Dennoch muss die grüne Mobilität auch den Interessen der Bürger dienen. Klimaneutralität muss wirtschaftlich machbar bleiben, um sich durchzusetzen. Sie versprach, die Maßnahmen zur Steigerung der Transporteffizienz und zur Einführung sauberer Fahrzeuge voranzutreiben, um sicherzustellen, dass die EU-Wirtschaft bis 2050 klimaneutral ist.


Siehe auch: Pressemitteilung des Europäischen Parlaments vom 27. November 2019, Parlament bestätigt von der Leyens Kommission.