Portugiesische Ratspräsidentschaft

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Am 1. Januar 2021 hat Portugal die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union für die nächsten sechs Monate übernommen. Unter dem Motto „Zeit zu liefern: ein gerechter, grüner und digitaler Aufschwung“ übernimmt Portugal diese Präsidentschaft mit drei selbst definierten Prioritäten: (a) einen Aufschwung zu fördern, der vom Klima und der digitalen Transformation profitiert; (b) die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte als unverwechselbares Element zur Sicherstellung eines fairen und inklusiven Klima- und digitalen Übergangs voranzutreiben; und (c) die Autonomie Europas zu stärken und gleichzeitig weltoffen zu bleiben, eine führende Rolle im Klimaschutz zu übernehmen und eine digitale Transformation im Dienste der Menschen zu fördern.



Wie aber in jedem relevanten Bereich, wird auch im Verkehrs- und Mobilitätsbereich die Bekämpfung und Erholung von der COVID-19-Pandemie vorrangig sein. Folglich betont Portugal, dass jenen Initiativen Vorrang eingeräumt werden, die Fahrgästen, Arbeitnehmern und Unternehmen des Sektors helfen, sich von den Auswirkungen von COVID-19 zu erholen, und die dazu beitragen, den Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehr wiederherzustellen. Es soll sichergestellt werden, dass Maßnahmen zur Unterstützung der Erholung auch zur Modernisierung und Nachhaltigkeit des Sektors beitragen.


Zusätzlich zu diesen Notfallmaßnahmen wird sich auf Initiativen konzentriert, die zu einer strukturellen Stärkung des Verkehrssystems der Union beitragen. Klarer Fokus soll auf der Schiene liegen. Im März plant Portugal in Lissabon das Europäische Jahr der Schiene zu eröffnen, um Maßnahmen weiter zu diskutieren, die die Schieneninfrastruktur in die Lage versetzen, zur Dekarbonisierung, Modernisierung und Sicherheit des Verkehrs beizutragen. Neben der Förderung der Attraktivität der Schiene für den Transport von Menschen und Gütern wird die Intermodalität mit dem Seeverkehr durch kommerzielle Häfen und eine bessere Bereitstellung von Dienstleistungen und Informationen gefördert werden.


Was das transeuropäische Verkehrsnetz betrifft, so werden die Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030 und die Verdichtung innerhalb der Union vorangetrieben werden, insbesondere durch eine größere Kapazität in den Randgebieten und eine bessere Anbindung der Regionen in äußerster Randlage. Gemeinsam mit der Europäischen Kommission sollen im Juni in Lissabon die Tage des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) 2021 ausgerichtet werden.


Zum Thema Mobilitätsdaten hat die portugiesische Präsidentschaft bisher nur herausgestellt, dass das Vertrauen in Verkehrsdienstleistungen unter anderem von einem angemessenen Schutz der Daten der Nutzer abhängt.

Weiterführender Link: Programm der portugiesischen Ratspräsidentschaft

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