TRAN: Besuch des deutschen Verkehrsministers

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Da Deutschland momentan die EU-Ratspräsidentschaft innehat, wurde der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer zu einem Meinungsaustausch mit den Mitgliedern des europäischen Verkehrsausschusses (TRAN) über das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft im Verkehrsbereich eingeladen.


Zentrales Gesprächsthema war selbstverständlich die Corona-Krise bzw. die Erholung von den Auswirkungen der Krise, insbesondere bei der transeuropäischen Verkehrs- und Notfallplanung für den Güterverkehr und zuverlässigen Versorgungsketten.


Ebenso wurde über die Entwicklung eines neuen Mobilitätsansatzes im Rahmen der bevorstehenden Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität gesprochen. Im speziellen wurde über die Förderung digitaler Lösungen und die Erleichterung des Datenaustauschs, um die Effizienz bei der Nutzung der bestehenden Infrastruktur zu steigern, diskutiert. Zur Unterstützung autonomer Fahrzeugtechnologien wurde daran anschließend auch über die Entwicklung und Modernisierung der TEN-TKorridore und den Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur gesprochen.


Der dritte große Themenkomplex war die Förderung klimafreundlicher Mobilität auf der Grundlage eines EU-weiten Einsatzes alternativer Kraftstoffinfrastrukturen, Anreize für die Flottenerneuerung durch Instrumente wie Straßenbenutzungsgebühren (Eurovignetten-Richtlinie) und Innovationen im Luft- und Seeverkehr. Darüber hinaus betonte der Minister im Gespräch, dass der deutsche Vorsitz Fortschritte in den Verhandlungen über die Eurovignetten-Richtlinie anstrebt.


Die Redner betonten die Notwendigkeit, die verkehrsbedingten Emissionen zu reduzieren, den Einsatz alternativer Kraftstofftechnologien, einschließlich Wasserstoff, für alle Verkehrsträger zu beschleunigen und das Emissionshandelssystem auf den Verkehrssektor auszuweiten. Die Redner forderten außerdem Maßnahmen zur Förderung der Verkehrsverlagerung im Fernverkehr im Rahmen einer europäischen Eisenbahnstrategie und die (Neu-)Entwicklung von Nachtzugverbindungen. Im Hinblick auf die aus der Pandemie zu ziehenden Lehren betonten die Mitglieder, wie wichtig es sei, die Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrssektors zu stärken und soziale Aspekte anzugehen, die noch nicht ausreichend berücksichtigt werden.


Ein informeller Verkehrsrat ist für den 29. bis 30. Oktober geplant, formelle Verkehrsratssitzungen sind für den 28. September und 8. Dezember 2020 vorgesehen.

Weiterführende Link: TRAN Newsletter, 7/2020.


#EU #Ratspräsidentschaft #Deutschland #EU2020DE

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